Rechtsstreit der RCM mit der RAM ohne Gerichtsbeschluss beendet

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Von Leonie Schulze

29. November 2018 – Der Rechtsstreit zwischen der Royal Canadian und der Royal Australian Mint ist beendet – und das ohne ein gerichtliches Urteil. Vertreter der beiden Münzstätten einigten sich auf ein sogenanntes „collaboration agreement“ (auf Deutsch: „Vereinbarung zur Zusammenarbeit“). Diese Übereinkunft schließt, laut offizieller Pressemeldung, den gegenseitigen Austausch von Lizenzen ein und ermöglicht beiden Unternehmen, von der Zusammenarbeit zu profitieren.

Die australische „Poppy Coin“ (2012) war Auslöser des Rechtsstreits. Foto: Royal Australian Mint.

Im Dezember 2017 hatte die Royal Canadian Mint vor einem australischen Gericht geklagt. Sie warf ihren Kollegen vor, für den besonders haltbaren Farbauftrag der für den Umlauf gedachten „Poppy Coin 2012“ eine Technik angewandt zu haben, auf die man in Kanada seit 2013 das Patent hält. Das Tintenstrahldruckverfahren erlaubte einen wesentlich schnelleren und haltbareren Farbauftrag als dies mit dem üblichen Tampondruck möglich ist.

Auf die erste Klage folgten im Frühjahr 2018 noch weitere. Andere von der Royal Australian Mint ausgegebene Farbmünzen waren betroffen, u.a. die Münzen der „Possum Magic“-Serie sowie einige Olympiamünzen. Die Royal Canadian Mint verlangte, dass alle noch auf Lager befindliche Münzen vernichtet werden sollten. Der Profit von den verkauften Stücken sowie Schadensersatz solle an die Royal Canadian Mint gezahlt werden.
Die Angeklagten wehrten die Vorwürfe mit einer Gegenklage ab und forderten, das betroffene Patent für ungültig zu erklären. Die Anhörungen zogen sich über Monate hin, ohne zu etwas anderem als hohen Anwalts- und Gerichtskosten zu führen.

Ganz ohne richterlichen Beschluss haben beide Seiten eine Einigung gefunden.

Kenner der Szene vermuten, dass hinter der Klage der Kanadier vor allem wirtschaftliche Gründe standen. Im Jahr zuvor hatte die Royal Canadian Mint mit enormen Umsatzeinbußen zu kämpfen gehabt. Auffällig ist auch, wie schnell es nach dem Rücktritt von CEO Sandra Hanington zum 1. Juli 2018 gelungen ist, eine tragbare Einigung zu erreichen. Ob irgendwelche Zahlungen involviert waren, ist unbekannt.

Die MünzenWoche berichtete über die ursprüngliche Klage sowie die Entwicklungen in diesem Rechtsstreit.

Die kanadische National Post hat detailliert über die Einigung zwischen den beiden Münzstätten berichtet.